Alnatura dm LG FrankfurtDie Drogeriekette dm streitet sich mit dem Lebensmittelhersteller ALNATURA um die Inahberschaft der Alnatura-Marken. Das LG Frankfurt hat dem Ansinnen von dm, Alnatura nun die Alnatura-Marken streitig zu machen - wie nicht anders zu erwarten war - in der ersten Instanz eine Absage erteilt (vgl. Az.: 2-06 O 44/15 - noch nicht rechtskräftig). Der Streit wird vor dem OLG-Frankfurt fortgesetzt.

Die beiden Unternehmen waren in der Vergangenheit familiär verbundenen. Aus Partnern sind nun nach 30 Jahren erbitterte Streitgegner geworden.

Die Drogeriemarktkette dm des Unternehmers Götz Werner geht nicht nur vor den Frankfurter Gerichten gegen Alnutura vor, sonder auch vor dem LG Darmstadt.

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Hintergrund:

Anfang des Jahres 2015 beschloss die Drogeriekette dm, eine eigene Bio-Lebensmittelmarke als Handelsmarke aufzubauen und sich damit in direkte Konkurrenz zu dem langjährigen Partner, Alnatura, zu begeben. Nach und nach wurden auch Alnatura-Produkte aus dem Sortiment genommen. Angeblich sollen bereits heute 200 von ehemals 600 Produkten nicht mehr bei dm im Regal stehen.

Alnatura wertete dieses Vorgehen von dm als Kündigungsgrund eines bestehenden Kooperationsvertrages und schaute sich nach neuen Vertriebspartnern um. U.a. gibt es die Alnatura-Produkte zwischenzeitlich auch bei EDEKA-Supermärkten sowie vielen anderen Supermarktketten zu kaufen.

Verfahren vor dem Landgericht Darmstadt - Az.: 14 O 240/15

In dem Rechtsstreit vor dem LG Darmstadt streiten sich Alnatura und dm um unterschiedliche Auslegungen, des Kooperationsvertrages. Wie berichtet wird hatte dm wohl laut dem Kooperationscertrag ein Mitspracherecht bzgl. des Vertriebs von Alnatura-Produkten. Darüber hinaus ist wohl umstritten, wie und wie lange die Handelsbeziehung zwischen den beiden Streithähnen fortgesetzt wird, ob also die ausgesprochene Kündigung wirksam ist.

Ein Urteil in dem Rechtsstreit vor dem LG Darmstadt ist für Märt 2016 in Aussicht gestellt.

Verfahren vor dem Landgericht Frankfurt am Main - Az.: 2-06 O 44/15

Wie bereits erwähnt liegt in dem Streit vor dem Landgericht Frankfurt am Main bereits ein erstinstanzliches Urteil vor. dm hatte in dem Verfahren wohl versucht, sich der Markenrechte von Alnatura zu bemächtigen und auf Übertragung der Marken geklagt. Dies legt zumindest die Berichterstattung über den Prozess nahe. Das Urteil liegt uns noch nicht vor. Wir haben eine anonymisierte Abschrift bei Gericht angefordert.

Das Verfahren wird nun vor dem OLG Frankfurt fortgesetzt.

dm argumentierte vor dem LG Frankfurt am Main wohl. erst durch dm seien die Alnatura-Produkte so erfolgreich geworden.

Ohne die Schriftsätze gelesen zu haben ist allerdings nicht nachvollziehbar, wie sich daraus ein Übertragungsanspruch bzgl. der Alnatura-Marken ergeben soll. Die ältesten AlnaturA-Marken weisen eine Priorität bis in das Jahr 1984 auf.

AlnaturA Marken

Das LG Fankfurt am Main wies die Klage dementsprechend erwartungsgemäß auch ab.

Rechtsanwalt Marcus Dury LL.M.
Autor: Rechtsanwalt Marcus Dury LL.M.Website: http://www.dury.de
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Rechtsanwalt Marcus Dury LL.M., Fachanwalt für IT-Recht, hat sich auf die rechtliche Beratung in Fragen des IT-Rechts und den damit verbundenen Rechtsgebieten (Urheberrecht, Markenrecht und Wettbewerbsrecht) spezialisiert. Er ist Inhaber von DURY Rechtsanwälte.