Eine Ähnlichkeitsrecherche geht viel weiter als eine reine Identitätsrecherche. Bei einer Ähnlichkeitsrecherche beauftragen wir einen externen Schutzrechtsrecherchedienst mit der Erstellung einer durch einen Computeralgorithmus unterstützten, sehr weitgehenden Markenrecherche. Üblicherweise erhalten wir hierbei mehrere hundert Suchtreffer, die wir nachträglich manuell auswerten.

Wenn Sie eine Ähnlichkeitsrecherche für eine deutsche nationale Marke bei uns gesondert beauftragen zahlen Sie einen pauschalen Preis in Höhe von 500,- € netto. Darin enthalten sind bereits die Kosten, die bei uns für die externe Beauftragung des Schutzrechtsrecherchedienstes anfallen.

Durch eine Ähnlichkeitsrecherche erhalten Sie eine viel weit gehender Sicherheit, als es bei einer Identität Recherche überhaupt möglich ist. Bei einer Identität Recherche laufen sie immer Gefahr, dass sie ähnliche Marken, die Verwechslungsgefahr zu ihrem Zeichen aufweisen, übersehen. Hierdurch steigt das Risiko kostenträchtiger Markenkonflikte.

Mit der Eintragung der Marke erhalten Sie das alleinige Monopolrecht, das betreffende Zeichen für die in der Anmeldung benannten Waren und/oder Dienstleistungen zu verwenden. Sie können also von jedem anderen verlangen, dass er die Benutzung Ihrer Marke unterlässt und können ggf. auch Schadenersatz von Nachahmern und Trittbrettfahrern verlangen.

Wenn Sie also einen neuen Begriff entwickelt haben oder ein neues Logo designed haben, sollten Sie zunächst eine Marke anmelden, und erst dann damit an die Öffentlichkeit gehen. Andernfalls besteht die Gefahr, dass ein Mitbewerber sich den Begriff oder das Logo schützen lässt und Sie das Nachsehen haben.

Ein absoluter Super-GAU ist der Fall, dass Sie Ihr Unternehmen auf einem Markenbegriff aufbauen, vergessen eine Marke schützen zu lassen und sich dann nach mehreren Jahren herausstellt, dass ein Mitbewerber existiert, der sich “Ihren” Begriff hat schützen lassen. In einem solchen Fall muss ggf. die eigene Firma umbenannt werden, was sich existenzbedrohend auswirken kann.

Wenn Sie also eine neue Marke oder auch eine neue Firmenbezeichnung benutzen wollen, müssen Sie sich zuvor vergewissern, dass Sie mit der neuen Bezeichnung nicht gegen bestehende Namens- bzw. Markenrechte Dritter verstoßen. Dieser Punkt wird nämlich im Eintragungsverfahren nicht von Amts wegen geprüft.

Nein, das Deutsche Patent- und Markenamt prüft nur die sog. “absoluten Schutzhindernisse”, insbesondere also, ob die Marke für die in der Anmeldung benannten Waren und Dienstleistungen ausreichende Unterscheidungskraft besitzt. Dies ist nicht der Fall, wenn sie beschreibend ist. Inhaber älterer Schutzrechte sind selbst dafür verantwortlich, ihre eingetragenen Markenrechte zu überwachen und zu verteidigen. Das Deutsche Patent- und Markenamt kümmert sich im Amelde- und Eintragungsverfahren nicht darum, welche älteren Markenrechte bereits bestehen.

Es kann daher passieren, dass Ihre Markenanmeldung problemlos durch geht, d.h. ohne Beanstandung / Zurückweisung eingetragen wird, sich dann aber ein Markeninhaber im Rahmen eines Widerspruchsverfahrens oder Löschungsverfahrens meldet und die Löschung der eingetragenen Marke beantragt.

Aus diesem Grund empfehlen wir, nicht einfach blind irgendwelche Marken anzumelden, sondern immer eine Identitätsrecherche oder noch besser, eine Ähnlichkeitsrecherche vorab durchzuführen. Nur so ist gewährleistet, dass Sie mit Ihrer Markenanmeldung nicht gegen bereits bestehende Markenrechte verstoßen.

Jedes Zeichen bzw. jeder Begriff kann als Marke angemeldet werden. Ob Markenschutz erreicht werden kann hängt davon ab, ob der angemeldete Begriff / das angemeldete Zeichen eine ausreichende Unterscheidungskraft aufweist, nur dann wird das Deutsche Patent- und Markenamt die Anmeldung als schutzfähig einstufen.

Eine Marke kann auf verschiedene Arten geschützt werden. Sie können z.B. den Firmennamen oder den Produktnamen als Wortmarke schützen lassen oder ein Logo in Form einer Wort-/Bildmarke bzw. Bildmarke schützen lassen. Wortmarken müssen aus einem oder mehreren Wörtern (Buchstaben) bestehen.

Deutsche nationale Marken können beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) angemeldet werden.

Für europäische Gemeinschaftsmarken ist das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) zuständig.

Die Anmeldung von internationalen Marken kann über die World Intellectual Property Organization (WIPO) vorgenommen werden.

Wenn Sie eine Markenanmeldung über Markenportal.net vornehmen müssen Sie sich über den richtigen Weg keine Gedanken machen. Wir entwickeln die Anmeldestrategie für Sie und geben Ihnen unsere Empfehlung ab.