Abmahnungen - Markenverletzungen entgegenwirken

mann uebergibt brief mit abmahnung m und s  fotodesign fotolia comEine erfolgreich eingetragene Marke ist ein wirtschaftliches Gut, das es zu schützen gilt. Die Verwässerung und Schwächung der eigenen Marke können durch eine professionelle Markenüberwachung und den Einsatz von Widersprüchen und Löschungsklagen verhindert werden. Verletzungen der eigenen Schutzrechte erfordern darüber hinaus konkrete Maßnahmen in Form von Abmahnungen.

Das Recht einer Marke ist ausschließlicher Natur und steht somit einzig und allein dem Markeninhaber zu. Die Nutzung einer eingetragenen Marke durch Dritte stellt – soweit keine Zustimmung vorliegt – eine Verletzung des Markenschutzrechtes dar. Der Inhaber eines Markenschutzrechtes kann hiergegen gezielt vorgehen.

Mögliche Verletzungshandlungen sind beispielsweise in § 14 Markengesetz zu finden. So ist es etwa untersagt ein identisches Markenzeichen für identische Waren oder Dienstleistungen zu nutzen. Verletzungshandlungen Dritter können und müssen zum Schutz der eigenen Marke und wirtschaftlichen Interessen konsequent unterbunden werden. Hierzu steht Markenschutzinhabern eine Reihe von gesetzlichen Ansprüchen zur Verfügung. So kann ein Markeninhaber einen Anspruch auf Unterlassung geltend machen und von dem Markenrechtsverletzer Schadensersatz fordern. Darüber hinaus können weitreichende Maßnahmen gegen Markenrechtsverletzungen ergriffenen werden, die von Auskunftsansprüchen über Vernichtungs- und Rückrufansprüche bis hin zu strafrechtlichen Konsequenzen reichen.

§ 14 Ausschließliches Recht des Inhabers einer Marke, Unterlassungsanspruch, Schadensersatzanspruch
(1) Der Erwerb des Markenschutzes nach § 4 gewährt dem Inhaber der Marke ein ausschließliches Recht.
(2) Dritten ist es untersagt, ohne Zustimmung des Inhabers der Marke im geschäftlichen Verkehr
1. ein mit der Marke identisches Zeichen für Waren oder Dienstleistungen zu benutzen, die mit denjenigen identisch sind, für die sie Schutz genießt,
2. ein Zeichen zu benutzen, wenn wegen der Identität oder Ähnlichkeit des Zeichens mit der Marke und der Identität oder Ähnlichkeit der durch die Marke und das Zeichen erfaßten Waren oder Dienstleistungen für das Publikum die Gefahr von Verwechslungen besteht, einschließlich der Gefahr, daß das Zeichen mit der Marke gedanklich in Verbindung gebracht wird, oder
3. ein mit der Marke identisches Zeichen oder ein ähnliches Zeichen für Waren oder Dienstleistungen zu benutzen, die nicht denen ähnlich sind, für die die Marke Schutz genießt, wenn es sich bei der Marke um eine im Inland bekannte Marke handelt und die Benutzung des Zeichens die Unterscheidungskraft oder die Wertschätzung der bekannten Marke ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise ausnutzt oder beeinträchtigt.
(3) Sind die Voraussetzungen des Absatzes 2 erfüllt, so ist es insbesondere untersagt,
1. das Zeichen auf Waren oder ihrer Aufmachung oder Verpackung anzubringen,
2. unter dem Zeichen Waren anzubieten, in den Verkehr zu bringen oder zu den genannten Zwecken zu besitzen,
3. unter dem Zeichen Dienstleistungen anzubieten oder zu erbringen,
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Markenrechtliche Abmahnungen stellen hierbei die erste und dringlichste Maßnahme zur Beendigung einer Markenrechtsverletzung dar. So können Unterlassungsansprüche geltend gemacht werden, die eine Fortsetzung der Verletzungshandlung effektiv unterbinden und weiteren wirtschaftlichen Schäden für den Markeninhaber zuvorkommen.

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