Löschungsanträge und Löschungsklagen

schach el gaucho fotolia comZum Schutz der eigenen Marke sind bei Bedarf auch Löschanträge und Löschungsklagen als geeignete Maßnahmen zu ergreifen. Ein Antrag auf Löschung einer eingetragenen Marke kann wegen Nichtigkeit oder Verfall gestellt werden.
Die Nichtigkeit einer Markeneintragung liegt vor, wenn die Marke trotz Bestehens eines absoluten Schutzhindernisses eingetragen wurde (sog. Schutzfähigkeit einer Marke). Ein Antrag auf Löschung der Marke wegen Nichtigkeit muss innerhalb von zehn Jahren nach Abschluss der Markeneintragung erfolgen. Für die Erhebung eines Löschungsantrages erhebt das Deutsche Patent und Markenamt eine Gebühr. Diese beläuft sich aktuell auf 300 Euro. Der Inhaber der zu löschenden Marke kann binnen zwei Monaten Widerspruch einlegen. Im Falle eines erfolgreichen Antrags auf Löschung wegen Nichtigkeit erklärt das DPMA die Marke für nichtig und löscht die Eintragung. Falls der Markeninhaber Widerspruch einlegt, erfolgt ein Löschungsverfahren beim DPMA.

Ein Antrag auf Löschung einer Marke kann auch wegen Verfalls gestellt werden. Eine Marke wird auf Antrag wegen Verfalls gelöscht, wenn die Marke nach ihrer Eintragung nicht binnen fünf Jahren aktiv genutzt wurde.  Der Inhaber der Marke erhält die Möglichkeit zur Einlegung eines Widerspruchs innerhalb von zwei Monaten. Im Falle eines Widerspruchs ist eine Klage auf Löschung anzustrengen. Anders als bei einem Antrag auf Löschung wegen Nichtigkeit findet kein Löschungsverfahren beim DPMA statt.

Zudem kann der Inhaber einer älteren Marke Klage auf Löschung einer neueren Marke vor Gericht erheben. Der Anspruch auf Löschung stützt sich hierbei auf das Bestehen älterer Rechte.

Wir beraten Sie umfassend zur Anmeldung, Eintragung und Verteidigung Ihrer Marke. Eine Markenüberwachung bietet Ihnen einen umfassenden Markenschutz zu dessen Durchsetzung auch Löschanträge und Löschungsklagen genutzt werden sollten.

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