Widerspruchsverfahren - Die eigene Marke rechtzeitig schützen

entlassungswelle shoot4u fotolia comEingetragene oder bereits angemeldete Marken können gegen spätere Eintragungen verteidigt und so gegen eine Markenverwässerung geschützt werden. Hierzu steht Markeninhabern die Möglichkeit eines Widerspruchs zur Verfügung.

Das Recht zum Widerspruch gegen die Eintragung einer neueren Marke, die eine eigene ältere Marke wegen einer Verwechslungsgefahr schädigen könnte, kann innerhalb von drei Monaten durch Geltendmachung beim Deutschen Patent und Markenamt genutzt werden. Neben der Wahrung der dreimonatigen Frist ist auch die Zahlung einer Widerspruchsgebühr in Höhe von aktuell 120 Euro zu beachten. Ein Widerspruch gegen verwechslungsfähige Marken, die eine eigene Marke schwächen würden, ist ein effektives und wichtiges Mittel zum Schutz eigener Marken und fester Bestandteil einer gezielten Markenüberwachung. Die rechtliche Grundlage für einen Widerspruch ist in §42 Markengesetz zu finden.

Demnach können eigene Marken, die einen älteren Zeitrang für sich beanspruchen können bzw. früher eingetragen wurden, die Eintragung einer neueren Marke verhindern. Als Begründung für den Widerspruch dient stets der Verweis auf einen möglichen Löschungsanspruch. Demnach soll die Eintragung nicht durchgeführt werden, wenn der Inhaber einer älteren Marke ohnehin anschließend die Löschung der neueren Marke im Klageverfahren durchsetzen könnte.  Seit 2009 kann ein Widerspruch auch gegen neue Markeneintragung eingelegt werde, die eine nicht eingetragene aber notorisch bekannte Marke tangieren würde.

Wir beraten Sie umfassend zur Anmeldung, Eintragung und Verteidigung Ihrer Marke. Unsere Markenüberwachung bietet Ihnen einen umfassenden Markenschutz zu dessen Durchsetzung auch Widersprüche und Löschanträge genutzt werden sollten.

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