Welche Leistungen bieten wir auf Markenportal.net an?

MD Slider AnwaltMarkenportal.net wird von der spezialisierten Markenrechtskanzlei DURY Rechtsanwälte betrieben.

Zunächst einmal bieten wir auf Markenportal.net einen professionellen Markenanmeldungsservice an, mit dem Sie für einen günstigen Preis eine Marke in Deutschland anmelden oder eine Marke in der Europäischen Union anmelden können. Darüber hinaus können Sie bei Markenportal.net noch Markenrecherchen und Markenüberwachungen beauftragen. Sollten Sie eine markenrechtliche Abmahnung  erhalten haben oder Hilfe bei der Verteidigung Ihrer Markenrechte benötigen, sind Sie bei Markenportal.net ebenfalls an der richtigen Stelle.

Der Erfolg eines Unternehmens - ganz gleich welcher Größe oder Branche - basiert in weiten Teilen auch auf dem Aufbau und Schutz starker Marken. Marken dienen als Identifikationsmerkmal und Widererkennungszeichen. Das Gute ist dabei, dass ein professioneller Markenschutz nicht teuer sein muss. Die Investition zahlt sich aus.

Marken, die von einem Unternehmen angemeldet, gepflegt und geschützt werden, ermöglichen eine Unterscheidung von Mitbewerbern auf dem Markt. Dies gilt besonders in einem modernen Wirtschaftsumfeld, in dem die Leistung für den Kunden immer austauschbarer wird.

Durch eine Markenanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt oder der entsprechend zuständigen Behörde (z.B. HABM bzgl. Markenanmeldung für Europa) kommen Bezeichnungen für Firmen, Produkte, Produktideen, Dienstleistungen und andere Angebote in den umfassenden Genuss des Markenschutzes.

Der Wiedererkennungseffekt - Die Bindungswirkung von Marken

Eine prägnante Marke kann Ihr Geschäft zum Erfolg führen, denn eine gut konzipierte Marke hinterlässt nicht nur beim Erstkontakt einen professionellen Eindruck sondern führt im Idealfall auch zu einer engen und langfristigen Kundenbindung.

Ihre Marke sollte Ihr Unternehmen bzw. Ihre Produkte wiederspiegeln, ganz egal ob es sich um Waren oder Dienstleistungen handelt, die Sie mit der Marke kennzeichnen möchten.

Das Konzept, das hinter der Marke steht entscheidet damit genauso über den Erfolg Ihres Markenauftritts wie ein professionelles Design Ihres Markenauftritts.

Wie geht das mit der Markenanmeldung? Was muss ich tun?

Das beste Konzept und das beste Design einer Marke nützen Ihnen aber nichts, wenn Sie es Nachahmern ermöglichen, Ihre Marke zu nutzen bzw. zu besetzen, weil Sie es versäumt haben, Ihre Marke rechtlich absichern zu lassen. Letztlich kann es das wirtschaftliche aus bedeuten, wenn Ihnen ein Wettbewerber Ihr Logo / Ihren Namen “klaut” und ihn zuerst anmeldet. Sie haben dann immer die Schwierigkeit, zu beweisen, dass Sie eigentlich der erste waren, der den Begriff als Marke genutzt hat und es sich bei der Markenanmeldung des Nachahmers um eine sog. “bösgläubige” Markenanmeldung handelt.

Die Lösung ist ganz einfach! Melden Sie Ihre Marke, Firmenbezeichnung, Ihren Produktnamen einfach schnellstmöglich an. Dann kann Ihnen auch keiner mehr zuvor kommen.

Bei der Prüfung einer Markenanmeldung wird als erstes geprüft, ob die Markenanmeldung alle erforderlichen Angaben (insbesondere Anmelder, Marke, Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen) enthält.

Erst in einem zweiten Schritt wird dann geschaut, ob die angemeldete Bezeichnung / das angemeldeten Logo überhaupt schutzfähig ist, ob also irgendwelche gesetzlichen Schutzhindernisse bestehen. Insbesondere ist dies der Fall, wenn die angemeldete Marke für die bei der Anmeldung benannten Waren oder Dienstleistungen rein beschreibend ist (z.B. "Kombi" für Autos). Derartige “generische” Begriffe werden vom Deutschen Patent- und Markenamt üblicherweise nicht eingetragen.

Vollkommen unerheblich ist es, ob das Deutsche Patent- und Markenamt das gleiche oder ein ähnliches Zeichen in der Vergangenheit schon einmal in das Register der eingetragenen Marken aufgenommen hat.

Die Eintragung verläuft erfolgreich, wenn das Deutsche Patent- und Markenamt keine gesetzlichen Schutzhindernisse annimmt. Sie erhalten dann eine Markenurkunde und die Eintragung wird im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes veröffentlicht.

Eine Markeneintragung gilt in Deutschland für 10 Jahre. Danach entstehen weitere Kosten durch eine Verlängerung der Markeneintragung. Eine Verlängerung einer Markeneintragung ist jeweils für weitere 10 Jahre möglich und kann beliebig oft wiederholt werden.

MD2013 smallIn 3 Schritten zur Markenanmeldung

1. Identitäts- bzw. Ähnlichkeitsrecherche
Erst überprüfen, ob der Wunschname frei ist (= Identitätsrecherche). Dann prüfen, ob es ähnliche Namen gibt, die der Anmeldung im Weg stehen könnten (= Ähnlichkeitsrecherche)
2. Erstellung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses
Festlegen für welche Waren und Dienstleistungen Markenschutz beansprucht werden soll. Dafür müssen Klassen ausgesucht und innerhalb einer Klasse Begriffe festgelegt werden. Dies nennt man auch das Erstellen eines “Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses”. Dieses muss den Anforderungen der Nizza-Klassifikation (NCL. 10) entsprechen. Eine gute Hilfe beitet Ihnen unser kostenfreier Markenkonfigurator.
3. Durchführung der Markenanmeldung
Sobald die Klassen und Begriffe festgelegt sind, kann die Anmeldung vorgenommen werden. Hierfür muss das Formular w7005 (http://www.dpma.de/docs/service/formulare/marke/w7005.dot) des Deutschen Patent- und Markenamtes verwendet werden.

Widerspruch gegen Ihre Markenanmeldung

Inhaber von älteren Marken können nach der Veröffentlichung Ihrer Marke im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes Widerspruch gegen die Eintragung Ihrer Marke zu erheben. Ein Widerspruch wird üblicherweise damit begründet, dass - nach Ansicht des Widersprechenden - eine Verwechslungsgefahr zu einer älteren Marke besteht. Hierbei können auch EU-Gemeinschaftsmarken oder IR-Marken mit Schutz in Deutschland als Widerspruchsmarken herangezogen werden.

Der Widerspruch muss schriftlicherhoben werden. Es gilt eine Widerspruchsfrist von 3 Monaten ab dem Datum der Veröffentlichung im elektronischen Markenblatt des Deutschen Patent- und Markenamtes. Die Widerspruchsgebühr beträgt 120 Euro. Die Zahlung muss innerhalb der Widerspruchsfrist beim Deutschen Patent- und Markenamt eingehen.

Verlängerung der Schutzdauer Ihrer Marke

Wie bereits erwähnt beträgt die Schutzdauer einer eingetragenen Marke 10 Jahre, gerechnet vom letzten Tag des Monats, in den der Anmeldetag fällt. Sie können Ihre Markeneintragung durch Antrag auf Verlängerung um weitere 10 Jahre verlängern. Diesen Antrag können Sie beliebig oft wiederholen. Die Verlängerungsgebühren dürfen frühestens ein Jahr vor Ablauf der Schutzdauer gezahlt werden.

Der Antrag wird stillschweigend gestellt, wenn Sie die Verlängerungsgebühren an das Deutsche Patent- und Markenamt zahlen.

Auch eine teilweise Verlängerung der Markeneintragung ist möglich. In diesem Fall müssen Sie dies gesondert beantragen.

Wenn Sie uns mit der Markenverwaltung beauftragen, werden Sie das Verlängerungsdatum nicht verpassen. Sollten Sie noch keinen Anwalt als Markenvertreter beauftragt haben, besteht die Gefahr, dass die Post vom Deutschen Patent- und Markenamt nicht zugestellt werden kann, falls Sie zwischenzeitlich schon einmal umgezogen sein sollten und Ihre neue Adresse dem Markenregister nicht gemeldet haben.

Ein Fristversäumis ist aber auch noch kein Beinbruch. Bis zum Ablauf des zweiten Monats nach Ende der Schutzdauer der Marke können die Verlängerungsgebühren zuschlagsfrei gezahlt werden. Danach hat man noch bis zum Ablauf des sechs Monaten nach Ablauf der Schutzdauer einer Marke die Möglichkeit, die Verlängerungsgebühren einzuzahlen, muss dann aber einen Verspätungszuschlag an das Deutsche Patent- und Markenamt zahlen.

Wenn Sie die die Verlängerungsgebühren nicht oder nicht in voller Höhe zahlen erlischt Ihr Markenrecht. Damit dies nicht unbeabsichtigt passiert sollten Sie einen spezialisierten Anwalt mit der Markenvertretung beauftragen. So ist gewährleistet, dass Sie frühzeitig über den bevorstehenden Ablauf Ihres Markenrechts informiert werden.

Löschung einer Marke

Selbstverständlich können Sie als Inhaber einer Marke jederzeit auf den Markenschutz verzichten und ihre Marke löschen lassen. Es gibt aber auch noch andere Gründe, die zu einer Markenlöschung führen können.

Der Löschungsantrag vor dem Deutschen Patent- und Markenamt

Eine eingetragene Marke wird z.B. auch auf Grund eines Löschungsantrages eines Dritten gelöscht, wenn die Marke trotz bestehender absoluter Schutzhindernisse eingetragen wurde, z.B. weil sie doch für die angemeldeten Waren und Dienstleistungen beschreibend ist, oder weil sie nicht innerhalb der Benutzungsschonfrist von 5 Jahren nach der Eintragung zur Kennzeichnung von den jeweiligen Waren oder Dienstleistungen in einem ernsthaften Umfang genutzt wurde. Ein Löschungsantrag muss innerhalb von 10 Jahren nach Eintragung der Marke gestellt werden. Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert den Inhaber der Marke dann über den gestellten Löschungsantrag. Wenn der Markeninhaber dem Löschungsantrag nicht widerspricht, wird die eingetragene Marke gelöscht. Ein Löschungsantrag kann sich auch nur auf einzelne Waren oder Dienstleistungen beziehen. Man spricht dann von einem Teillöschungsantrag. Wenn sich der Markeninhaber gegen den Löschungsantrag wehrt, schließt sich das Löschungsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt an.

Die Löschungsklage wegen Bestehens älterer Rechte vor einem Landgericht

Dritte können sich aber auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist darauf berufen, dass der Markenanmeldung ältere Markenrechte entgegenstehen. In einem solchen Fall muss Löschungsklage vor einem örtlich zuständigen Landgericht erhoben werden. Man spricht von einem sog. Verletzungsverfahren.

Löschungsklagen sind meist sehr zeit- und kostenintensiv. Wenn möglich sollte man versuchen, das Widerspruchsverfahren zu nutzen, wenn man ältere Rechte gegen eine jüngere Marke geltend machen möchte. Auf Grund der recht kurzen Widerspruchsfrist sollte eine sog. Markenüberwachung geschaltet werden, um frühzeitig auf rechtsverletzende Neuanmeldungen aufmerksam zu werden.

Anmeldegebühren des Deutschen Patent- und Markenamtes

Bei Anmeldung einer Marke in Deutschland sind folgende Gebühren zu entrichten:

elektronische Anmeldung

Anmeldung in Papierform


einschließlich der Klassengebühr bis zu 3 Klassen

290,-

300,-

Klassengebühr bei Anmeldung einer Marke für jede Klasse ab der 4. Klasse

100,-

Für den Antrag auf beschleunigte Prüfung

200,-

Die Gebühren des Deutschen Patent- und Markenamtes sind Pauschalgebühren. Sie umfassen neben den Gebühren für 3 Waren/ Dienstleistungsklassen nicht nur den Druckkostenbeitrag für die Veröffentlichung der Marke im Markenblatt, sondern auch die Gebühr für die Eintragung in das Register.


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