Domainüberwachung - Effektiver Markenschutz im Internet

DomainüberwachungNeben dem Schutz des Firmen- oder Produktnamens durch eine Markenanmeldung ist auch der Schutz einer hierzu passenden Internetadresse (Domain) wichtig. Ebenso sollte an einen effektiven Schutz vor missbräuchlich genutzten Domains, die eine im Verhältnis zur geschützten Marke identische und ähnliche Bezeichnung tragen, zu denken. Andernfalls drohen wirtschaftliche Einbußen oder ein möglicher Imageschaden, wenn Kunden beispielsweise nicht die Firmenseite, sondern eine unseriöse Seite eines Nachahmers im Internet besuchen.

Im Falle einer bewussten oder unbewussten Fremdregistrierung einer Domain oder der Anmeldung einer so genannten "Tippfehler-Domain" kann ein Markenrechtsinhaber grundsätzlich gegen den Domaininhaber vorgehen. Hierbei kommt es entscheidend auf das zeitliche Verhältnis zwischen der Markenanmeldung und der Domaineinrichtung an. Denn der Bundesgerichtshof hat in ständiger Rechtsprechung entschieden, dass Markenrechtsinhaber kein Recht auf Löschung einer gleichlautenden Domain geltend machen können, wenn die Markenanmeldung zeitlich erst nach dem Domainerwerb erfolgte (vgl. Urteil des BGH vom 24.04.2008, Az.: I ZR 159/05). Demnach bleibt Markeninhabern jedoch die Möglichkeit gegen zeitlich betrachtet jüngere Domainanmeldungen vorzugehen bestehen. Von dieser Möglichkeit sollte auch Gebrauch gemacht werden, um die oben beschriebenen negativen Folgen abwenden zu können.

Entscheidend für eine effektive Domainüberwachung ist der rechtzeitige Erhalt von Informationen zu identischen oder verwechslungsgefährdeten Domains. Eine klassische Markenüberwachung hat jedoch keinen Zugriff auf die entsprechenden Datensätze und Datenbanken, die von der Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN) geführt werden.

Brand Shelter - Die Lösung im Bereich der Domainüberwachung

Der Service "Brand Shelter" http://brandshelter.com, den wir Ihnen über unseren Kooperationspartner, die Key Systems GmbH, anbieten können, bietet eine komfortable Überwachungsmöglichkeit für Domainanmeldungen, die identisch und ähnlich zu einer bestimmten Marke sind. Die so gewonnenen Informationen können für die Einleitung geeigneter juristischer Maßnahmen, die von der Einleitung eines Schlichtungsverfahrens bis hin zu Abmahnungen und gerichtlichen Klagen reichen können, genutzt werden und so wesentlich zu einem effektiven Markenschutz beitragen.

Der über unseren Kooperationspartner, die Key Systems GmbH, angebotene Monitoring-Service, "Brand Shelter" http://brandshelter.com, umfasst unter anderem folgende Dienstleistungen:

  • Prüfung freier Domainnamen mit exakter Marken- und/oder Warenzeichenübereinstimmung
  • Prüfung freier Domainnamen, welche Bestandteile einer Marke und/oder Warenzeichen enthalten
  • Prüfung registrierter Domainnamen mit exakter Marken- und/oder Warenzeichenübereinstimmung
  • Prüfung registrierter Domainnamen, welche eine Marke und/oder Warenzeichen enthalten
  • Prüfung freier und registrierter Tippfehler- oder phonetischen Rechtschreibfehlerdomains einer Marke
  • Überwachung und Auswertung der Root Zonefiles der meist genutzten Domainendungen
  • Präventiver Schutz gegen Phishing-Attacken durch die Identifizierung von ähnlich lautenden oder zur Verwechslung führenden Domainnamen, die zu Zwecken der Täuschung genutzt werden könnten
  • Überwachung des sekundären Domainmarktes hinsichtlich Ihrer Markennamen
  • Auf Wunsch einen wöchentlichen Report mit neuen Domainnamen, die vom geschützten Wort oder Markennamen abgeleitet sind oder zu Verwechslungen führen können
  • Automatische Rundum-Betreuung bei den Sunrise-Phasen neuer Top Level Domains

Weiter zur Online-Markenanmeldung

 

Bildnachweis: © fiber optics peter macs - fotolia.com

Widerspruchsverfahren - Die eigene Marke rechtzeitig schützen

entlassungswelle shoot4u fotolia comEingetragene oder bereits angemeldete Marken können gegen spätere Eintragungen verteidigt und so gegen eine Markenverwässerung geschützt werden. Hierzu steht Markeninhabern die Möglichkeit eines Widerspruchs zur Verfügung.

Das Recht zum Widerspruch gegen die Eintragung einer neueren Marke, die eine eigene ältere Marke wegen einer Verwechslungsgefahr schädigen könnte, kann innerhalb von drei Monaten durch Geltendmachung beim Deutschen Patent und Markenamt genutzt werden. Neben der Wahrung der dreimonatigen Frist ist auch die Zahlung einer Widerspruchsgebühr in Höhe von aktuell 120 Euro zu beachten. Ein Widerspruch gegen verwechslungsfähige Marken, die eine eigene Marke schwächen würden, ist ein effektives und wichtiges Mittel zum Schutz eigener Marken und fester Bestandteil einer gezielten Markenüberwachung. Die rechtliche Grundlage für einen Widerspruch ist in §42 Markengesetz zu finden.

Demnach können eigene Marken, die einen älteren Zeitrang für sich beanspruchen können bzw. früher eingetragen wurden, die Eintragung einer neueren Marke verhindern. Als Begründung für den Widerspruch dient stets der Verweis auf einen möglichen Löschungsanspruch. Demnach soll die Eintragung nicht durchgeführt werden, wenn der Inhaber einer älteren Marke ohnehin anschließend die Löschung der neueren Marke im Klageverfahren durchsetzen könnte.  Seit 2009 kann ein Widerspruch auch gegen neue Markeneintragung eingelegt werde, die eine nicht eingetragene aber notorisch bekannte Marke tangieren würde.

Wir beraten Sie umfassend zur Anmeldung, Eintragung und Verteidigung Ihrer Marke. Unsere Markenüberwachung bietet Ihnen einen umfassenden Markenschutz zu dessen Durchsetzung auch Widersprüche und Löschanträge genutzt werden sollten.

Weiter zur Online-Markenanmeldung

 

 

Bildnachweis: © entlassungswelle shoot4u fotolia.com

Löschungsanträge und Löschungsklagen

schach el gaucho fotolia comZum Schutz der eigenen Marke sind bei Bedarf auch Löschanträge und Löschungsklagen als geeignete Maßnahmen zu ergreifen. Ein Antrag auf Löschung einer eingetragenen Marke kann wegen Nichtigkeit oder Verfall gestellt werden.
Die Nichtigkeit einer Markeneintragung liegt vor, wenn die Marke trotz Bestehens eines absoluten Schutzhindernisses eingetragen wurde (sog. Schutzfähigkeit einer Marke). Ein Antrag auf Löschung der Marke wegen Nichtigkeit muss innerhalb von zehn Jahren nach Abschluss der Markeneintragung erfolgen. Für die Erhebung eines Löschungsantrages erhebt das Deutsche Patent und Markenamt eine Gebühr. Diese beläuft sich aktuell auf 300 Euro. Der Inhaber der zu löschenden Marke kann binnen zwei Monaten Widerspruch einlegen. Im Falle eines erfolgreichen Antrags auf Löschung wegen Nichtigkeit erklärt das DPMA die Marke für nichtig und löscht die Eintragung. Falls der Markeninhaber Widerspruch einlegt, erfolgt ein Löschungsverfahren beim DPMA.

Ein Antrag auf Löschung einer Marke kann auch wegen Verfalls gestellt werden. Eine Marke wird auf Antrag wegen Verfalls gelöscht, wenn die Marke nach ihrer Eintragung nicht binnen fünf Jahren aktiv genutzt wurde.  Der Inhaber der Marke erhält die Möglichkeit zur Einlegung eines Widerspruchs innerhalb von zwei Monaten. Im Falle eines Widerspruchs ist eine Klage auf Löschung anzustrengen. Anders als bei einem Antrag auf Löschung wegen Nichtigkeit findet kein Löschungsverfahren beim DPMA statt.

Zudem kann der Inhaber einer älteren Marke Klage auf Löschung einer neueren Marke vor Gericht erheben. Der Anspruch auf Löschung stützt sich hierbei auf das Bestehen älterer Rechte.

Wir beraten Sie umfassend zur Anmeldung, Eintragung und Verteidigung Ihrer Marke. Eine Markenüberwachung bietet Ihnen einen umfassenden Markenschutz zu dessen Durchsetzung auch Löschanträge und Löschungsklagen genutzt werden sollten.

Weiter zur Online-Markenanmeldung

 

 

Bildnachweis: © el gaucho fotolia.com

Abmahnungen - Markenverletzungen entgegenwirken

mann uebergibt brief mit abmahnung m und s  fotodesign fotolia comEine erfolgreich eingetragene Marke ist ein wirtschaftliches Gut, das es zu schützen gilt. Die Verwässerung und Schwächung der eigenen Marke können durch eine professionelle Markenüberwachung und den Einsatz von Widersprüchen und Löschungsklagen verhindert werden. Verletzungen der eigenen Schutzrechte erfordern darüber hinaus konkrete Maßnahmen in Form von Abmahnungen.

Das Recht einer Marke ist ausschließlicher Natur und steht somit einzig und allein dem Markeninhaber zu. Die Nutzung einer eingetragenen Marke durch Dritte stellt – soweit keine Zustimmung vorliegt – eine Verletzung des Markenschutzrechtes dar. Der Inhaber eines Markenschutzrechtes kann hiergegen gezielt vorgehen.

Mögliche Verletzungshandlungen sind beispielsweise in § 14 Markengesetz zu finden. So ist es etwa untersagt ein identisches Markenzeichen für identische Waren oder Dienstleistungen zu nutzen. Verletzungshandlungen Dritter können und müssen zum Schutz der eigenen Marke und wirtschaftlichen Interessen konsequent unterbunden werden. Hierzu steht Markenschutzinhabern eine Reihe von gesetzlichen Ansprüchen zur Verfügung. So kann ein Markeninhaber einen Anspruch auf Unterlassung geltend machen und von dem Markenrechtsverletzer Schadensersatz fordern. Darüber hinaus können weitreichende Maßnahmen gegen Markenrechtsverletzungen ergriffenen werden, die von Auskunftsansprüchen über Vernichtungs- und Rückrufansprüche bis hin zu strafrechtlichen Konsequenzen reichen.

§ 14 Ausschließliches Recht des Inhabers einer Marke, Unterlassungsanspruch, Schadensersatzanspruch
(1) Der Erwerb des Markenschutzes nach § 4 gewährt dem Inhaber der Marke ein ausschließliches Recht.
(2) Dritten ist es untersagt, ohne Zustimmung des Inhabers der Marke im geschäftlichen Verkehr
1. ein mit der Marke identisches Zeichen für Waren oder Dienstleistungen zu benutzen, die mit denjenigen identisch sind, für die sie Schutz genießt,
2. ein Zeichen zu benutzen, wenn wegen der Identität oder Ähnlichkeit des Zeichens mit der Marke und der Identität oder Ähnlichkeit der durch die Marke und das Zeichen erfaßten Waren oder Dienstleistungen für das Publikum die Gefahr von Verwechslungen besteht, einschließlich der Gefahr, daß das Zeichen mit der Marke gedanklich in Verbindung gebracht wird, oder
3. ein mit der Marke identisches Zeichen oder ein ähnliches Zeichen für Waren oder Dienstleistungen zu benutzen, die nicht denen ähnlich sind, für die die Marke Schutz genießt, wenn es sich bei der Marke um eine im Inland bekannte Marke handelt und die Benutzung des Zeichens die Unterscheidungskraft oder die Wertschätzung der bekannten Marke ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise ausnutzt oder beeinträchtigt.
(3) Sind die Voraussetzungen des Absatzes 2 erfüllt, so ist es insbesondere untersagt,
1. das Zeichen auf Waren oder ihrer Aufmachung oder Verpackung anzubringen,
2. unter dem Zeichen Waren anzubieten, in den Verkehr zu bringen oder zu den genannten Zwecken zu besitzen,
3. unter dem Zeichen Dienstleistungen anzubieten oder zu erbringen,
...

Markenrechtliche Abmahnungen stellen hierbei die erste und dringlichste Maßnahme zur Beendigung einer Markenrechtsverletzung dar. So können Unterlassungsansprüche geltend gemacht werden, die eine Fortsetzung der Verletzungshandlung effektiv unterbinden und weiteren wirtschaftlichen Schäden für den Markeninhaber zuvorkommen.

Weiter zur Online-Markenanmeldung

 

 

Bildnachweis: © m und s  fotodesign fotolia.com

Markenrecherche

identitaet vege fotolia comWenn Sie eine Markenanmeldung durchführen, sollten Sie sich vorab informieren, ob Ihre Markenanmeldung bereits geschützte Bezeichnungen und Kennzeichen verletzen könnte. Man  nennt dies Markenrecherche.

Wir führen Marken-Recherchen für alle Arten von Marken, wie beispielsweise deutsche Marken, Gemeinschaftsmarken sowie internationale Marken durch.

Zudem bieten wir auch Internetrecherchen über Suchmaschinen und Handelsregister (Firmennamenrecherchen) an, um zusätzliche Kollisionsrisiken aufzudecken, die mit klassischen Markenrecherchen in den Markenregistern nicht immer feststellbar sind.

Eine Markenrecherche stellt einen Investitionsschutz für Ihre geplante Markenanmeldung dar und kann teure Abmahnungen, Widerspruchsverfahren oder Löschungsklagen verhindern.

Beugen Sie unnötigen Kosten vor und verschaffen Sie sich mit einer Markenrecherche Sicherheit für Ihre Marke.

Gerne unterstützen wir Sie mit einer auf Ihre Bedüfnisse zugeschnittenen Markenrecherche.

Fordern Sie ein persönliches Angebot einfach unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! an.

Bildnachweis: © vege fotolia.com

Unterkategorien

Markenanmeldung – Unser Service für Sie im Detail

Wir bieten Ihnen eine umfassende und kompetente Unterstützung bei der Anmeldung Ihrer neuen Marke an. Die Anmeldung Ihrer Marke über Markenportal.net umfasst im Detail folgende Leistungen:

Weiter zur Online-Markenanmeldung